Unsere Satzung

Satzung vom 26.05.2011, zuletzt geändert am 30.08.2012

§ 1 Name und Sitz des Vereins
Der Verein trägt den Namen „PRO Realschule Velbert/Tönisheide e.V.“. Der Verein hat seinen Sitz in Velbert. Er ist im Vereinsregister Wuppertal eingetragen.

§ 2 Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabeordnung.

§ 3 Geschäftsjahr
Als Geschäftsjahr gilt das laufende Kalenderjahr.

§ 4 Zweck des Vereins
Der Zweck des Vereins ist die Förderung und der Erhalt der Realschulform, sowie Maßnahmen schulischer Bildung und beruflicher Förderung zum Wohle der Schüler. Diese Zielsetzung und der Zweck des Vereins werden insbesondere durch nachfolgende Maßnahmen und Aufgabenstellungen verwirklicht:

Verwirklicht werden wird dies durch ehrenamtliche Mitarbeit der Mitglieder des Vereins. Die erforderlichen finanziellen Mittel sollen durch die Mitgliedsbeiträge, sowie durch Spenden und Sammelaktionen, Abhaltung von Veranstaltungen, „social–sponsoring“ u.ä. erwirtschaftet werden.

§ 5 Mittelverwendung
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
Die Bereitstellung von Geldmitteln zur Erreichung der satzungsgemäßen Ziele des Vereins beschränkt sich jedoch ausschließlich auf solche Anschaffungen und Maßnahmen, zu denen nicht der öffentliche Träger der Schule aufgrund der gesetzlich bestehenden Lehr– und Lernmittelfreiheit verpflichtet ist. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Tatsächliche Aufwendungen können erstattet werden.
Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder auch durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 6 Beginn der Mitgliedschaft
Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden. Die Anmeldungen als Mitglied sind schriftlich an den Vorstand zu richten. Mit der Anmeldung erkennt das neue Mitglied die Satzung an. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.
Gegen eine ablehnende Entscheidung des Vorstandes kann bei der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung Berufung eingelegt werden, welche dann hierüber zu entscheiden hat.
Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt. Über den Ausschluss beschließt die Mitgliederversammlung mit einer 3/4 Mehrheit.

§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft
Der Austritt aus dem Verein ist jederzeit und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen möglich. Die Erklärung hat schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erfolgen. Ein ausgetretenes Mitglied hat keinen Anspruch auf einen Anteil am Vereinsvermögen. Die gezahlten Mitgliedsbeiträge werden nicht zurückerstattet.

§ 8 Beiträge
Die Höhe des Mitgliedsbeitrages wird durch die Mitgliederversammlung bestimmt. Der jeweilige Jahresbeitrag wird bei Eintritt sofort fällig. Die Mitgliedsbeiträge sind im Voraus zu entrichten.

§ 9 Vorstand
Der Vorstand besteht aus

Die Mitglieder des Vorstandes werden durch die Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Geschäftsjahren (Wahlperiode) gewählt. Sämtliche Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt. Die Wiederwahl ist zulässig.

§ 10 Befugnisse des Vorstands
Vorstand nach § 26 BGB sind der oder die 1. und der oder die 2. Vorsitzende. Sie vertreten den Verein nach außen jeweils alleine. Im Innenverhältnis kann der Vorstand Verpflichtungen für den Verein nur mit Beschränkung auf das Vereinsvermögen eingehen.
Dem Vorstand obliegt auch die Vereinsverwaltung. Für die Beschlussfassung innerhalb des Vorstandes genügt die einfache Mehrheit. Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des oder der Vorsitzenden.

§ 11 Mitgliederversammlung
Ordentliche Mitgliederversammlungen finden innerhalb von acht Wochen nach Beginn des neuen Geschäftsjahres statt.
Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden statt, wenn es das Interesse des Vereins erfordert, wenn ein Vorstandsmitglied vorzeitig ausgeschieden ist oder wenn der dritte Teil der Mitglieder die Einberufung einer Mitgliederversammlung unter Angabe des Zwecks und des Grundes verlangt.

§ 12 Einladung und Tagesordnung der Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung hat der oder die 1. Vorsitzende, bei Verhinderung der oder die Stellvertreter/in einzuberufen. Die ordentliche Mitgliederversammlung ist mit einer Frist von zwei Wochen und unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen. Die Einladung hat auf schriftlichem Wege zu erfolgen. Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung muss mindestens folgende Punkte umfassen:
1. Jahresbericht des/der Vorsitzenden oder Stellvertreters/Stellvertreterin
2. Aussprache zu den Berichten
3. Entlastung des Gesamtvorstandes
4. Bestellung der Kassenprüfer (innen)
5. Verschiedenes
Nach Ablauf der Wahlperiode sind als Punkt 6 die Neuwahlen des Vorstandes aufzunehmen. Die folgenden Punkte verschieben sich in der Tagesordnung. Eine Wiederwahl ist zulässig. Bei der Einberufung einer außerordentlichen Versammlung kann – bei Vorliegen eines wichtigen Grundes – die Ladungsfrist auf eine Woche verkürzt werden. Die Tagesordnungspunkte dieser Versammlung folgen dem Grund der außerordentlichen Einberufung.

§ 13 Ablauf der Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung wird von dem/der Vorsitzenden, bei Verhinderung von dem/der Stellvertreter(in) geleitet. Zu Beginn der Mitgliederversammlung ist die Beschlussfähigkeit festzustellen. Beschlussfähigkeit liegt vor, wenn satzungsgemäß geladen wurde. Die Versammlung kann Tagesordnungspunkte absetzen und weitere Tagesordnungspunkte beschließen. Wenn von der Versammlung nichts anderes beschlossen wird, erfolgen die Abstimmungen per Handzeichen.
Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Für Beschlüsse, die eine Satzungsänderung zum Gegenstand haben, ist eine 3/4 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich; für einen Beschluss, der die Auflösung des Vereins zum Gegenstand hat, ist eine 3/4 Mehrheit aller Mitglieder erforderlich. Die Änderung des satzungsgemäßen Zweckes des Vereins kann nur durch einstimmigen Beschluss erfolgen, wobei nicht anwesende Mitglieder einer solchen Änderung nachträglich zustimmen müssen.

§ 14 Protokoll zur Mitgliederversammlung
Die gefassten Beschlüsse müssen unter Angabe des Ortes und des Datums der Versammlung sowie des Abstimmungsergebnisses schriftlich niedergelegt werden. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen.

§ 15 Auflösung des Vereins
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das dann vorhandene Vereinsvermögen an die Vereinigung der Freunde und Förderer der Heinrich–Kölver–Realschule e.V., die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Die Vereinigung ist beim Amtsgericht Wuppertal unter der Geschäftsnummer VR 30244 eingetragen.

Schlussbestimmung
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Satzung ungültig sein, so sollen die übrigen Bestimmungen gleichwohl voll gelten. Die unwirksame Bestimmung ist von der Versammlung einvernehmlich durch eine dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung am nächsten kommende wirksame Bestimmung zu ersetzen.